Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Script Soft, Inhaber Florian Geib

1. Vertragsgegenstand

Diese Geschäftsbedingungen für den Erwerb der Vollversion von WinSpeedUp bzw. der Umwandlung der Testversion in diese durch Übersendung und Eingabe des Freitschaltcodes.

2. Lieferung

2.1. Die Lieferung erfolgt in Form des Downloads der Software durch den Kunden und durch Zumailen des Freitschaltcodes durch Script Soft nach Eingang der Zahlung.

2.2. Dokumentationen hat Script Soft nur maschinenlesbar und einfach zu liefern. Die integrierte Hilfefunktion gilt als Dokumentation.

3. Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat Vorkasse zu leisten. Nach Eingang der Zahlung wird Script Soft ihm seinen Freischaltcode zumailen.

4. Gewährleistung

4.1. Das Vorliegen von Fehlern richtet sich nur nach den Software-Spezifikationen und Beschreibungen von Script Soft.

4.2. Script Soft ist berechtigt, die Gewährleistung auch durch Nachbesserung, Austausch der Software oder Lieferung eines Updates zu bewirken. Hierbei hat der Kunde eine Umgehungslösung zu akzeptieren, bis in einem der folgenden regulären Updates der Fehler beseitigt ist. Bei deren Fehlschlagen ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigma­chung des Kaufs berechtigt.

4.3. Im Falle der Rückabwicklung des Vertrags hat der Kunde auch alle - erlaubt oder nicht erlaubt - angefertigten Kopien der Software mit Freischaltcode und Dokumentation herauszugeben oder zu vernichten und Script Soft eidesstattlich zu versichern, alle Kopien herausgegeben oder vernichtet zu haben.

5. Nutzung von Software

Die Nutzungsrechte und Beschränkungen des Kunden richten sich nach §§ 69a ff UrhG. Die Nutzung der Software ist auf einen Rechner je Freischaltcode beschränkt.

6. Inanspruchnahme durch Dritte

6.1. Sofern der Kunde Script Soft umgehend von gegen ihn gerichteten gerichtlichen Maßnahmen aufgrund angeblicher Verletzung Schutzrechte Dritter durch die Software bzw. deren Benutzung informiert und Script Soft die ausschließliche Kontrolle über die Verteidigung und alle Verhandlungen in Bezug auf einen Vergleich oder Abschluss des Rechtsstreits überlässt, wird Script Soft die Rechtsverteidigung auf eigene Kosten veranlassen und den Kunden hinsichtlich Schadensersatzansprüchen und Kosten aus dieser Maßnahme freistellen. Es gilt Ziff. 7.

6.2. Bei Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Kunden wird Script Soft nach eigener Wahl und auf eigene Kosten entweder das Recht für eine Weiterbenutzung der Software durch den Kunden erwerben oder die Software austauschen bzw. derart ändern, dass sie den Verletzungstatbestand nicht mehr erfüllen. Sollte dies nach dem ausschließlichen Ermessen von Script Soft nicht mit einem angemessenen Aufwand möglich sein, so wird Script Soft dem Kunden gegen Rückgabe der Software den Kaufpreis/Werklohn zurückerstatten.

6.3. Die Haftung von Script Soft aufgrund der Einhaltung der in diesem Abschnitt geregelten Bestimmungen ist außerdem auf den Betrag begrenzt, den der Kunde für die fragliche Software bezahlt hat. Die Haftungsbeschränkung ist jedoch ausgeschlossen, falls Script Soft vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder Kardinalpflichten verletzt haben sollte.

7. Haftungsbeschränkungen

7.1. Script Soft haftet nur beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Kardinalpflichten.

7.2. Ferner ist die Haftung von Script Soft gegenüber dem Kunden je Schadensfall auf Euro 500,- beschränkt.

7.3. Außerdem haftet Script Soft nur in dem Umfang, zu dem der Schaden zum betreffenden Zeitpunkt vorhersehbar war und in dem typischerweise vorhersehbaren Umfang.

7.4. Script Soft haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Kunde seine Daten nicht täglich sowie vor Eingriffen in das System und angemessen gesichert hat oder die Bedienungsanleitung, Hilfefunktion und Programmhinweise nicht beachtet hat.

7.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, falls Script Soft nach dem Produkthaftungsgesetz haftet.

8. Verjährung

Die Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung und/oder Schadensersatz verjähren nach Ablauf von 6 Monaten nach Übersendung des Freischaltcodes.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.

9.2. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ungültig, unwirksam oder undurchsetzbar sein bzw. werden, verpflichten sich die Parteien, diese durch eine Bestimmung zu ersetzen, die, sofern dies möglich ist, in rechtlicher Hinsicht dem ökonomischen Zweck der Vereinbarung am nächsten kommt.

9.3. Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme internationaler Kodifikationen wie z.B. das CISG oder das UNCITRAL. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten ist Frankfurt a.M., sofern nicht gesetzlich ein spezieller Gerichtsstand - wie z.B. für das Mahnverfahren - vorgesehen ist.